Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für
Käufe im Internet-Shop durch Verbraucher und Informationen über den Fernabsatz
gemäß § 312 c BGB in Verbindung mit Artikel 246 §§ 1 und 2 EGBGB („AGB“)
(Stand: 02/2012)
1. Inhaber des Internet-Shops; Kundendienst
1.1 Inhaber
Inhaber des Internet-Shops
unter www.kinder-t-räume.de („Internet-Shop“) ist
Kinder-t-räume – Inh.
Claudia
Schulz („Verkäufer“)
Stettiner Str. 19
30916 Isernhagen
Vertretung: der Verkäufer wird gesetzlich vertreten durch
Claudia Schulz
1.2 Kundendienst
Der Kundendienst ist erreichbar 24 Stunden Sieben Tage
die Woche unter
Email: info@kinder-t-räume.de
1.3 Weitere Angaben zum Verkäufer
Weitere Angaben zum Verkäufer können Sie dem Impressum entnehmen.
2. Geltungsbereich der AGB; Vertragspartner
2.1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für sämtliche Ansprüche aus und im
Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen Privatkunden/Verbrauchern und
dem Verkäufer in diesem Internet-Shop in ihrer zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses gültigen Fassung.
2.2 Vertragspartner
Vertragspartner im Rahmen des Vertragsschlusses sind
ausschließlich der Verkäufer und der bestellende Kunde („Kunde“ bzw. „Käufer“).
2.3 Kein Versand außerhalb der EU
Ein Versand von Produkten an eine Anschrift außerhalb der EU
ist nicht möglich.
3. Vertragsschluss; Verfügbarkeit der
Vertragsinhalte
3.1 Registrierung bei erstmaliger Bestellung
Kunden, die zum ersten Mal im Internet-Shop eine Bestellung
aufgeben wollen, müssen sich vorher registrieren. Jeder Kunde gibt in dem
Registrierungsformular seinen Benutzernamen an. Außerdem gibt sich jeder Kunde
ein von ihm gewähltes Kennwort. Bestellungen können nur unter Verwendung von
Benutzernamen und Kennwort aufgegeben werden. Der Kunde verpflichtet sich,
dafür Sorge zu tragen, dass der Benutzername und das Kennwort vor
unberechtigtem Zugriff Dritter geschützt werden.
3.2 Bestellvorgang; Angebot durch den
Kunden
Die Produktangebote im Internet-Shop sind freibleibend und
stellen keine Angebote im Rechtssinne dar. Gegebenenfalls befristete
Sonderangebote sind als solche gekennzeichnet. Änderungen und Irrtümer bei der
Preisangabe bleiben vorbehalten. Sofern Produkte durch Abbildungen illustriert
sind, sind diese den bestellten Produkten ähnlich. Die von dem Kunden
ausgewählten Produkte werden in einem virtuellen Warenkorb zusammengefasst. Bis
zum Absenden der Bestellung durch das Anklicken des Feldes „KAUFEN“ können der
Inhalt dieses Warenkorbs sowie auch die Kundendaten (wie z.B. Name, Anschrift,
ggf. Lieferanschrift etc.) jederzeit korrigiert werden. Erst die Bestellung des
Kunden ist ein bindendes Angebot.
3.3 Eingangsbestätigung durch den Verkäufer
Im Anschluss an die Bestellung erhält der Kunde eine
elektronische Eingangsbestätigung an eine von ihm angegebene Email-Adresse. Die
Eingangsbestätigung gilt nicht als Annahme des Angebots auf Abschluss eines
Kaufvertrags, sondern bestätigt nur das vollständige Ausfüllen der Eingabemaske
und den Eingang der Bestellung bei dem Verkäufer.
3.4 Annahme durch den Verkäufer
Der Vertrag kommt mit der Zusendung der bestellten Ware
zustande oder bereits zuvor, wenn der Kunde eine Auftragsbestätigung erhält.
3.5 Verfügbarkeit der Vertragsinhalte
Der Verkäufer wird dem Kunden mit der Eingangsbestätigung
diese AGB sowie die weiteren Daten zu der Bestellung (wie z.B. Produkte,
Preise, Mengen etc.) in Textform übermitteln. Der Kunde hat zudem die
Möglichkeit, die jeweils aktuellen AGB unter http://www.kinder-t-räume.de abzurufen.
4. Widerrufsrecht und -folgen
4.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre
Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf
überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren
nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1
Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB
in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Kinder-t-räume.de
Claudia Schulz
Stettiner Str. 19
30916 Isernhagen
Germany
Email: claudia.schulz@t-raum.eu
Widerrufsfolgen
Im Falle eines
wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile)
nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren
beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für
die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz
nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang
mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und
der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen
Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der
Widerrufsbelehrung
5. Merkmale und Beschaffenheit der Produkte
im Internet-Shop
Soweit die in dem Internet-Shop angebotenen Produkte durch
Abbildungen illustriert sind, können diese neben dem angebotenen Produkt auch
weitere Gegenstände (wie z.B. Zubehör und dekorative Elemente) darstellen.
Diese Gegenstände sind nicht Teil des Produkts und auch nicht Gegenstand der
Bestellung. Darüber hinaus können Abbildungen auch Produktbeispiele und nicht
das konkrete Produkt selbst darstellen; in diesem Fall ist die Abbildung
entsprechend gekennzeichnet. Maßgebend für die Beschaffenheit der angebotenen
Produkte ist in jedem Fall allein die Produktbeschreibung.
6. Preise; Kosten der Rücksendung im Falle
des Widerrufs
6.1 Abholpreise
Die in dem Internet-Shop angegebenen Preise verstehen sich
als Endpreis inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer und Verpackungskosten,
soweit eine Abholung der bestellten Produkte beim Verkäufer erfolgt
(„Abholpreise“). Kann ein Produkt nicht beim Verkäufer abgeholt werden, wird
der Verkäufer den Kunden hierauf (in der Regel in der Produktbeschreibung)
hinweisen.
6.2 Versandpreise; Montagekosten
Im Abholpreis nicht enthalten sind Versandkosten und ggf.
Kosten für eine beauftragte Montage der bestellten Produkte. Die für ein
bestimmtes Produkt anfallenden Versandkosten werden auf der jeweiligen
Produktdetailseite nach Eingabe Ihrer Postleitzahl angezeigt. Die konkret die
Bestellung betreffenden Versand- und Montagekosten werden dem Kunden vor Abgabe
seiner Bestellung im Rahmen des Bestellvorgangs gemäß nachfolgendem Absatz 3
angezeigt.
6.3 Angabe des Gesamtpreises im Rahmen des
Bestellvorgangs
Im Rahmen des Bestellvorgangs erhält der Kunde vor Absendung
der Bestellung eine Übersicht mit Angaben zum Gesamtpreis der Bestellung. Diese
Übersicht weist den an den Verkäufer zu zahlenden Kaufpreis incl.
Mehrwertsteuer und Versandkosten aus.
6.4 Kosten der Rücksendung im Falle des
Widerrufs
Im Falle des rechtzeitigen Widerrufs durch den Kunden hat er
die Kosten der Rücksendung der Produkte zu tragen, wenn die gelieferten
Produkte den bestellten entsprechen und wenn der Preis der zurückzusendenden
Produkte in der Summe einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der
Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Ansonsten trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
7. Zahlungen durch den Kunden;
Eigentumsvorbehalt
7.1 Angebote Zahlungsmöglichkeiten
Der Kunde kann den Kaufpreis per Überweisung oder
PayPal bezahlen. Der Verkäufer behält sich vor, bestimmte Zahlungsweisen
im Einzelfall nicht anzubieten.
7.2 Zahlungsverzug
Ist der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist der Verkäufer
berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen
Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. ab Verzugsbeginn zu fordern.
Entsteht dem Verkäufer nachweislich ein höherer Schaden durch die
Zahlungsverzögerung, ist er berechtigt, diesen geltend zu machen.
7.3 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Produkte bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des
Verkäufers.
8. Keine Zahlung auf Rechnung
Eine Zahlung auf Rechnung ist im Rahmen der Bestellung in
unserem Internet-Shop leider nicht möglich.
9. Lieferung durch den Verkäufer
9.1 Versandadresse
Der Versand der bestellten Produkte erfolgt an die vom
Kunden angegebene Versandadresse. Der Verkäufer wird ggf. Dritte mit dem
Versand der bestellten Produkte beauftragen.
9.2 Lieferzeiten
Im Internet-Shop sind ggf. Hinweise zur Verfügbarkeit der
Produkte und den voraussichtlichen Lieferzeiten in den jeweiligen
Produktbeschreibungen enthalten. Diese Angaben sind unverbindlich.
Paketversandfähige Produkte werden ohne vorherige Ankündigung ausgeliefert.
9.3 Berechtigung zur Teillieferung
Der Verkäufer ist zu Teillieferungen und Teilleistungen
jederzeit berechtigt, sofern dies dem Kunden zumutbar ist.
9.4 Montage
Hat der Kunde den Verkäufer mit der Montage eines Produkts
beauftragt, wird das bestellte Produkt vor Versand durch den Verkäufer
montiert.
10. Gewährleistung
Der Verkäufer leistet Gewähr nach den gesetzlichen
Regelungen zur Gewährleistung.
11. Haftung des Verkäufers
11.1 Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
Im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet der
Verkäufer für alle darauf zurückzuführenden und vorhersehbaren Schäden
unbeschränkt.
11.2 Haftung bei leichter Fahrlässigkeit
Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer für
die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
Im Falle von leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Pflichten ist die
Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine
wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und deren Verletzung die
Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde
regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen haftet der Verkäufer für Sach- und Vermögensschäden nicht, sofern
diese von dem Verkäufer, einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen
leicht fahrlässig verursacht wurden.
Soweit die Haftung des Verkäufers nach diesem Absatz 2 ausgeschlossen bzw.
beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern,
Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
11.3 Haftung nach Produkthaftungsgesetz
Unberührt von den vorstehenden Ziffern bleibt die Haftung
nach dem Produkthaftungsgesetz.
12. Datenschutz
Bei der Erhebung,
Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten beachtet der Verkäufer die
gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus
der Datenschutzerklärung zu dem Internet-Shop.
13. Vertragssprache; Anwendbares Recht
13.1 Vertragssprache
Vertragssprache ist Deutsch.
13.2 Anwendbarkeit des deutschen Rechts
Für sämtliche Streitigkeiten, die in Zusammenhang mit der
Anbahnung, Ausführung oder Abwicklung der Vertragsbeziehung zwischen dem Kunden
und dem Verkäufer entstehen, gilt ausschließlich deutsches Recht unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Betreiberinformation
kinder-t-räume.de
Inh. Claudia Schulz
Stettiner Str.19
30916 Isernhagen
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Email allgemein: info@kinder-t-räume.de
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